„Die Stadt zukunftsfähiger gemacht“

Als Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard neulich in der Neujahrsausgabe einer Tageszeitung ein Interview mit Prof. Jutta Allmendinger gelesen hat, der Präsidentin des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung in Berlin, da muss er sich bestätigt gefühlt haben. Der OB ging explizit am Sonntag in seiner letzten Neujahrsansprache seiner Amtszeit auf das Interview ein.

Die Sozialforscherin hatte darauf hingewiesen, dass die Umbrüche während eines Lebens mittlerweile zu groß sind, um ihnen mit einer einzigen Ausbildungsphase zu Beginn des Lebens gewachsen zu sein.  Maßnahmen gegen soziale Ungleichheit, auch im Empfinden von Unsicherheit, müssten daher Bildung, Ausbildung und Weiterbildung sein.
Bildung und Soziales, das sind auch die Themen, die Heiner Bernhards 16-jährige Amtszeit und ganz erheblich das Jahr 2017 in Weinheim geprägt haben. „Bildung und Soziales, diese beiden Themenfelder standen auch in Weinheim 2017 im Mittelpunkt städtischen Handelns, berichtete der OB beim letzten Neujahrsempfang seiner Amtszeit. Und er zeigte sich fest davon überzeugt: „Da wie dort haben wir unsere Stadt zukunftsfähiger gemacht.“
 
„Bildungsstandort erster Güte“
 
Er erinnerte daran, dass der Gemeinderat mit einigen Beschlüssen ein klares Bekenntnis zum Bildungsschwerpunkt am Standort Weinheim abgelegt habe. Dabei ging es um die Fortführung wichtiger Bildungsförderungsprojekte im Rahmen der Weinheimer „Bildungskette“ und um zwei weiteren Stellen für die Schulsozialarbeit. Das sei „ein wichtiger Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit, nachdem schon Anfang des Jahres die Mobile Jugendarbeit des Stadtjugendrings personell aufgestockt worden war“.
Auch baulich investiere die Stadt in den „Bildungsstandort erster Güte“. Beispielhaft nannte der OB den Ausbau der Hans-Joachim-Gelberg-Grundschule in Lützelsachsen, die Weichenstellung für die neue Weststadt-Schule und den ersten Sanierungsabschnitt der Turnhallen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule.
Heiner Bernhard verwies darauf, dass die Stadt mehr soziale Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt herstellt und mehr günstiges Wohnen für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen ermöglicht. Dazu gibt es einen Gemeinderatsbeschluss, dass in künftigen Neubaugebieten und auch sonst bei neuen größeren Wohnbauprojekten 20 Prozent der Flächen zu besonderen Konditionen angeboten werden müssen.  Beim nächsten Neubaugebiet „Allmendäcker“ kommt diese Regelung schon zur Anwendung, versprach Bernhard.                                                                              
Vom Land im Rahmen des Projekts „Quartier 2020“ gefördert, sollen dort auch generationsübergreifende Wohnformen und Beteiligungsmodelle entwickelt werden.
Er sprach sich erneut für eine Gewerbeentwicklung aus, erinnerte aber auch an zahlreiche Baumaßnahmen, die im vergangenen Jahr wichtig waren, wie der Ausbau der mittleren Institutstraße, der Königsberger Straße in der Weststadt und die Cestarostraße in Oberflockenbach. Auch die Kanalbauarbeiten in der Müllheimer liegen im Zeitplan. Und: „Etwas an dass ich aber wirklich nicht mehr glauben wollte, ist geschehen: Seit dem 3. Januar sind die Aufzüge am Hauptbahnhof in Betrieb. Ich wollte schon Hurra rufen, will aber angesichts der aufgetretenen Anfangsschwierigkeiten etwas zurückhaltend sein.“ Ein Fazit des OB: „Auch wenn nichts so gut ist, dass es nicht verbessert werden kann: Das Meiste ist nicht so schlecht, wie es geredet wird.“  
Auch 2018 habe die Stadt Weinheim wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt. Dieses Mal sogar einen mit positivem Abschluss. Ganz aktuell berichtete der OB: „Was bei der Einbringung des Entwurfs im Dezember noch nicht möglich schien, ist jetzt aufgrund neuester Finanzdaten evident: Nach gegenwärtigem Stand können wir im Etat für dieses Jahr ein Plus von 1,7 Millionen Euro ausweisen.“
 
„Die Kommunen haben es geschafft“
 
Heiner Bernhard erinnerte an die „schwierigste Phase der letzten Jahre, eine Verpflichtung,  die über uns hereinbrach, ohne dass wir darauf vorbereitet sein konnten: Die Unterbringung der Menschen, die meist aus Krieg und Not, oft unter Lebensgefahr, zu uns geflohen sind“.  Seine Einschätzung: „Wenn es in Deutschland gelang, diese schwierige humanitäre Aufgabe in nicht immer idealer, letztlich aber in erträglicher Weise zu lösen, zu schaffen, wie es von höchster politischer Warte hieß, dann ist das in erster Linie Verdienst der Kommunen.“ Er wollte das Thema aber nicht ansprechen, „ohne die Leistungen derjenigen zu würdigen, die  von sich aus initiativ wurden, sich um die Geflüchteten gekümmert, sie betreut und für erste Hilfe vor Ort gesorgt haben. Alleine hätten wir das als Staat, als Bund, Land, Kreis, Kommune nicht geschafft“. Insgesamt, aber auch im Vergleich zu anderen Kommunen habe die Stadtgesellschaft in Weinheim diese schwierige Aufgabe bisher gut erfüllt.
Dann kam der OB doch noch auf das baldige Ende seiner Amtszeit zu sprechen. Der  Kerwe-Samstag wird sein letzter Arbeitstag sein. Er schmunzelte: „Und am Kerwe-Montag, beim Bürgermeisterrundgang, bin ich natürlich auch dabei. Denn erstens dürfen da Weinheimer Ehemalige kommen. Und zweitens werde ich schließlich als noch amtierender OB die Einladungen unterschreiben.“
Der Neujahrsempfang im Schloss wurde traditionsgemäß von Böllerschüssen der Bürgerwehr unter der Großen Zeder eröffnet und wesentlich von den Weinheimer „Blüten“ gestaltet. Blütenprinzessin Svenja I. und Blütenvorsitzende Helga Eibel sprachen ebenso Neujahrsgrußworte wie die Vertretungen der Handwerksinnungen. Für zünftige Musik sorgte die Stadtkapelle.

Die Neujahrsansprache im Wortlaut: 

(Erstellt am 07. Januar 2018)

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