Städtische Aufgaben wachsen

Die Aufgaben der Kommune wachsen. In der Großen Kreisstadt Weinheim, deren Einwohnerzahl seit Jahren wächst, ist das ebenso. Unter diesem Zeichen stand am Mittwochabend der Einstieg in die Haushaltsberatungen des Gemeinderates. Der Hauptausschuss des Gremiums beschäftigte sich unter anderem mit dem Stellenplan, den der Gemeinderat in seiner Februar-Sitzung beschließen soll.

Nachdem die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren eigentlich nur im Bereich der Kinderbetreuung an KiTas und Grundschulen Personal mit dem steigenden Bedarf aufgestockt hat, werden nun auch neue Stellen in weiteren Bereichen erforderlich.
Nur ein Beispiel: Die Länge der Kanalnetzlänge in Weinheim ist in den letzten 30 Jahren von 222 Kilometer auf 254 Kilometer angewachsen, und weitere Neubaugebiete kommen in den nächsten Jahren dazu. Auch die Zahl der Sterbefälle erhöht sich seit Jahren. Deshalb soll die Friedhofsverwaltung zumindest eine halbe neue Stelle erhalten, das Tiefbauamt für Kanalunterhaltung eine weitere Stelle. Oder: Die Digitalisierungsoffensive an den Schulen muss bearbeitet werden. Dazu soll die Stelle einer IT-Betreuung besetzt werden. Außerdem werden die Gutachter-Aufgaben der Bergstraßenkommunen im Weinheimer Rathaus gebündelt. Eine neue Hausmeisterstelle wird erforderlich, um die neuen Anschlussunterkünfte zu betreuen.
Weitere neue Stellen soll es nach der Empfehlung des Hauptausschusses ebenfalls in diesen Bereichen geben: Gemeindevollzugsdienst (2 neue Stellen), Museum (halbe Stelle), Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Verkehr (1), Straßenunterhaltung (1), Straßenkontrolle (1).
Mit dem Hauptausschuss haben die Haushaltsberatungen in Weinheim Fahrt aufgenommen. Vor der Haushaltssitzung am 30. Januar, in der über Fraktionsanträge abgestimmt wird, hat Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner nun eine weitere Sitzung am 23. Januar eingeschoben. In dieser Sondersitzung soll über den Umgang mit einer Kostensteigerung beim geplanten Neubau des Schulzentrum West am Sportzentrum gesprochen werden. Fetzner kündigte an, dass zwei weitere Maßnahmen im Etat verankert werden müssen, die bei der Einbringung noch nicht bekannt waren: Die Sanierung der ehemaligen Obdachlosenunterkunft in der Viernheimer Straße und der Umbau der Gaststätte „Seppls Herberge“ im Sportstadion zu einem provisorischen Sportkindergarten.
Am 20. Februar soll der Haushalt des Jahres 2019 beschlossen werden. Er kommt ohne Neuverschuldung bei gleichbleibenden Steuern und Gebühren aus. Grundsätzlich sprach der Ausschuss dem Gemeinderat die Empfehlung aus, den Haushalt 2019 zu beschließen.
Zum Haushaltsplanentwurf: https://www.weinheim.de/,Lde/Startseite/Buergerservice/Staedtische+Finanzen+_+Haushalt.html

(Erstellt am 09. Januar 2019)

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