Auf dem Weg zum Haushalt 2020

Mit einer ausgiebigen Debatte im Hauptausschuss ist der Weinheimer Gemeinderat am Mittwochabend in die Haushaltsberatungen gestartet.

Eingangs hatten Oberbürgermeister Manuel Just und Kämmerer Jörg Soballa eine positive Nachricht. Seit der Einbringung des Haushalts vor vier Wochen haben sich finanzpolitische Rahmenbedingungen für Weinheim positiv verändert. Der Ergebnishaushalt 2020 weist unter Berücksichtigung der Veränderungen nunmehr ein Defizit von rund 5 Millionen Euro auf, zuvor waren es rund 7 Millionen Euro.
Im Laufe der Diskussion kamen auch die geplanten Einsparungen ins Gespräch. Beim „Barbara-Steg“ betonte Oberbürgermeister Manuel Just: „Dessen Sanierung ist 2020 nicht aufgehoben sondern nur verschoben.“
Einige neue Entwicklungen gibt es auch: Zum Beispiel sollen 325 000 Euro für einen Aufzug ins Rathaus/Schloss eingeplant werden. Auch im Rathaus in Lützelsachsen ist ein Treppenlift geplant.
Der Ausschuss ging auch Punkt für Punkt die Mittelfristige Finanzplanung durch, darin befindet sich unter anderem eine Planungsrate für die Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses in Höhe von 500 000 Euro.
Grundsätzlich positiv äußerten sich die Ausschuss-Mitglieder zu einer Aufstockung des Personalbestandes der Stadtverwaltung, die für 2020 ein Plus von knapp sieben Personalstellen plant. Die Stellen, erklärte Oberbürgermeister Manuel Just, werden im Wesentlichen durch eine Vermehrung von Aufgaben erforderlich: Unter anderem für den Klimaschutz, im Tiefbauamt und bei der Grundschulbetreuung. Korrekterweise werden auch die Stellenanteile der Betriebsratsmitglieder nun im Stellenplan abgebildet. Der Stellenplan wird mit dem Haushalt im Februar verabschiedet.
Die Fraktionen haben nun Zeit bis zum 14. Januar, weitere Anträge zum Haushalt einzubringen. Darüber wird am 29. Januar im Gemeinderat abgestimmt.
Die Sitzungsvorlage zur Ausschuss-Sitzung mit weiteren Infos:  https://www.weinheim.de/startseite/buergerservice/ha_tagesordnung.html

(Erstellt am 08. Januar 2020)

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