Beschlüsse aus dem Gemeinderat

Der Weinheimer Gemeinderat hatte  am Mittwoch eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.

Weitere Themen aus dem Gemeinderat:
- Weinheim will die Heimattage
- Auf dem Weg zur Zukunftswerkstatt
- 13 neue barrierefreie Bushaltestellen

Vertrauen in VHS und Musikschule
Dem Weinheimer Gemeinderat ist der möglichst chancengleiche Zugang zu Bildung und Kultur in der Stadt wichtig. Das steht hinter dem Beschluss des Gemeinderates vom Mittwochabend, die städtischen Zuschüsse für die Volkshochschule Badische Bergstraßen und die Musikschule auch in den Jahren 2020 und 2021. Die Beteiligten am Ratstisch sprachen beiden Einrichtungen ihre Wertschätzung aus – und stimmten für die Bezuschussung, auch inklusive der zu erwartenden Tariferhöhungen.
In den Jahren 2020 und 2021 bekommt die VHS pro Jahr 242 000 Euro, die Musikschule 388 000 Euro.

Das Projekt „Wohnzimmer“ bekommt seinen Zuschuss
Das Sozialprojekt „Das Wohnzimmer“, das in der Weststadt vor allem Angebote an die ältere Bevölkerung sowie Menschen mit wenig Geld macht, bekommt für das laufende Jahr einen kommunalen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro. Das Geld war im Haushalt zunächst mit einem Sperrvermerk versehen, bis der Verein einen Verwendungsnachweis liefert. Der Gemeinderat hat am Mittwoch für die Aufhebung des Sperrvermerkes gestimmt.

Zuschuss für die Lern-Praxis-Werkstatt
Auch die Lern-Praxis-Werkstatt, in der junge Menschen – meistens mit Migrationshintergrund – auf einen Einstieg ins Berufsleben vorbereitet werden, bekommt einen erforderlichen kommunalen Zuschuss. Für das laufende Jahr gibt die Stadt Weinheim 12 500 Euro, für die nächsten beiden Jahre sind maximal 25 000 Euro zugesagt.

Eine neue Zwillingsbrücke
Die Zwillingsbrücke am Bahnhof über die Weschnitz ist baufällig und wird erneuert. Die Stadt nimmt dafür rund 1,35 Millionen Euro in die Hand.

Arbeiten am Erdbecken Waidallee
Die Stadt baut ihre Infrastruktur weiter aus und investiert in den Kanalbau. Der Gemeinderat hat am Mittwoch weitere Arbeiten am Erdbecken an der Waidallee in Höhe von rund 590 000 Eurovergeben.

Blühende Bergstraße hat viele Fans
Es begann mit dem eher sperrigen Namen ILEK, mittlerweile ist das Projekt Blühende Bergstraße in der Bevölkerung und den politischen Gremien angekommen – und besonders geschätzt. Der Weinheimer Gemeinderat hat sich am Mittwoch klar für die Weiterführung des Projektes ausgesprochen. Zu beschließen war ein Kenntnisplan mit Mindestflurkonzept und Biotopvernetzungskonzept. Außerdem soll das Projektmanagement, dessen erster Vertrag im Mai 2021 ausläuft, im Herbst/Winter 2019 öffentlich ausgeschrieben werden, um die Beständigkeit des Projektes zu gewährleisten.

(Erstellt am 09. Oktober 2019)

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