KiTa-Öffnung erst später möglich

Nach der Sportstättenverordnung in der vergangenen Woche gibt es schon die nächste Aktion des Kultusministeriums, die von den Kommunen nicht sofort umgesetzt werden kann. Diesmal geht es um die Kinderbetreuung. Einerseits hatte Kultusministerin Susanne Eisenmann mitgeteilt, dass die KiTas sowie die Plätze bei Tageseltern schon ab 18. Mai wieder zur Verfügung stehen sollten – andererseits lag am Freitag bei den Kommunen noch nicht einmal eine Entwurfsfassung der neuen Corona-Verordnung vor, die die Öffnung der Kitas regelt.

Nach einer Pressemitteilung des Kultusministeriums ist damit erst im Laufe des Samstags zu rechnen. „Das ist nicht zu schaffen“,  erklärte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just in Absprache mit seinen Bürgermeisterkollegen Jürgen Kirchner in Hemsbach, Benjamin Köpfle in Laudenbach und Ralf Gänshirt in Hirschberg. Die Kommunen der nördlichen Bergstraße gehen wie zuletzt immer bei Fragen der Kinderbetreuung einen gemeinsamen Weg. Weil aufgrund des Infektionsschutzes nach wie vor eine Begrenzung auf 50 Prozent der Platzkapazität beibehalten werden soll, wird es  auch weiterhin Kinder geben, die ihre KiTa nicht besuchen können. In den vergangenen Wochen hatten die KiTas erst eine Notbetreuung, dann eine erweiterte Notbetreuung gewährleistet. Im Stufen-Fahrplan der Landesregierung ist von einer „Öffnung für bis zu 50 Prozent der Kinder“ die Rede. Nach welchen Kriterien, diese Prozentzahl erfüllt werden soll, ist allerdings noch völlig unklar. Der Vorlauf, den die Städte und Träger brauchen, um eine nachvollziehbare Vergabe der KiTa-Plätze vorzubereiten, den Personaleinsatz zu planen und die Umsetzung zu organisieren, sei deutlich zu kurz, erklärte Carmen Harmand, die Leiterin des Amts für Bildung und Sport. Manuel Just betonte: „Natürlich begrüßen wir es, dass wir wieder mehr Kindern ein Betreuungsangebot machen können. Aber unter diesem enormen Zeitdruck ist das seriös und transparent gegenüber den Eltern gar nicht möglich.“ Daher: Die Stadt Weinheim und ihre Nachbarkommunen werden ebenso wenig wie die anderen Kindergartenträger schon am kommenden Montag die erweiterten Plätze anbieten können. „Wir hoffen auf das Verständnis der Eltern“, so der OB.

„Wir brauchen hierfür eine Vorlaufzeit von mindestens einer Woche“, beschreibt  Carmen Harmand. Erst ab dem 25. Mai wird die Zahl der Plätze schrittweise erweitert. Darauf haben sich die Städte und Gemeinden am Donnerstagabend verständigt. Am Freitagmorgen fand in Weinheim zusätzlich ein Treffen der Stadt Weinheim mit den beiden konfessionellen Trägern und dem Träger Postillion e.V. statt. Dabei wurden konkrete Kriterien für die schrittweise Öffnung vereinbart. Es wird davon ausgegangen, dass voraussichtlich die erweiterte Notbetreuung weiter Vorrang haben wird. Sofern dann noch freie Plätze vorhanden sind, würden in einem zweiten Schritt Vorschulkinder aufgenommen, die einen Sprachförderbedarf haben. Die Aufnahme weiterer Kinder erfolgt in einem dritten Schritt nach Alter (Kindergarten: ältere zuerst; Krippe: jüngere zuerst) – dies alles vorbehaltlich der erwarteten Corona-Verordnung. Damit könne man insbesondere den Vorschulkindern eine gute Vorbereitung auf den im Herbst anstehenden Schulstart ermöglichen. Die Verwaltungen sind sich hierbei im Klaren, dass dieser Ansatz allerdings in enger Abhängigkeit zu den Arbeitsplatzmöglichkeiten der Eltern steht. Die Zahl der Kinder, die zusätzlich zur Notbetreuung aufgenommen werden können, hänge maßgeblich von der Anzahl an einsatzfähigem Fachpersonal und den räumlichen Gegebenheiten in den Einrichtungen ab, betonte Andreas Haller, beim Amt für Bildung und Sport für die Kitas zuständig. Fast 30 Prozent der pädagogischen Fachkräfte in den KiTas gehören Risikogruppen an und dürfen gar nicht im Gruppendienst eingesetzt werden. Und gerade in kleineren Einrichtungen seien die Gruppenräume durch die bestehenden Notbetreuungsgruppen bereits belegt.

Die Eltern werden nach Veröffentlichung der Corona-Verordnung in der kommenden Woche über den für ihre Einrichtung geltenden Fahrplan informiert. Parallel dazu laufen auch die Notbetreuungsgruppen weiter, in die die Kinder aufgenommen werden, deren Eltern zum Beispiel in der kritischen Infrastruktur präsenzpflichtig berufstätig und an ihrem Arbeitsplatz unabkömmlich sind. Außerdem werden jetzt schon Kinder betreut, bei denen das Jugendamt den Besuch des Kindergartens zum Wohl des Kindes dringend empfiehlt. Wichtig zu wissen: Ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz besteht nicht, solange die Betreuung durch die CoronaVO geregelt wird. Die Kommunen weisen darauf hin: Wie die Notbetreuung wird auch die erweiterte Betreuung für die Eltern gebührenpflichtig sein müssen. Für die Notbetreuung erhebt die Stadt Weinheim grundsätzlich die gleiche Gebühr wie im Normalbetrieb. Dies gilt auch für das Mittagessen. Eine Reduzierung ist möglich, wenn der Betreuungsumfang gegenüber dem Normalbetrieb erheblich abweicht. Falls noch nicht geschehen, werden die Gebühren nun Ende Mai rückwirkend für die Monate April und Mai 2020 erhoben. Für die erweiterte Betreuung muss noch eine Gebührenregelung getroffen werden. Auch hierfür soll der erste Gebühreneinzug Ende Mai erfolgen. Mit allen Kindern, denen nicht oder nicht in einem der ersten Schritte ein Betreuungsangebot gemacht werden kann, bleiben die Erzieherinnen und Erzieher in regelmäßigem Kontakt und unterbreiten interaktive Spiel- und Bildungsangebote.

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