Schneeräumen schützt die Mitbürger

Stadtverwaltung erinnert an die Räum- und Streupflicht der Anlieger – Streusalz dort wo es erforderlich ist

Jeden Morgen um halb fünf rückt derzeit der Weinheimer Bauhof aus, um die Straßen und Wege von Schnee und Eis zu befreien. Es klappt meistens gut, weil der Winterdienst in Weinheim eingespielt ist. Aber: Viele Meter von Gehwegen bleiben ungeräumt und stellen ein Sicherheitsrisiko dar. Viele Hausbesitzer und Anwohner wissen vielleicht nicht, dass es ihre gesetzliche Pflicht ist, den Gehweg vorm Haus zu räumen und gefährliches Glatteis zu vermeiden. Aus gegebenem Anlass hat die Stadtverwaltung jetzt nochmal auf die Räum- und Streupflicht der Anlieger hingewiesen – sie ist als „Satzung der Stadt Weinheim über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege“ auch formal unter der Rubrik „Stadtrecht“ auf der Internetseite der Stadt hinterlegt.

In der Satzung ist auch definiert, wer Straßenanlieger und damit zum Schneeräumen verpflichtet ist: Nämlich Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben, damit sind auch Mieter und Pächter gemeint. Die Pflicht gilt, was Sauberkeit und Sicherheit angeht, das ganze Jahr über. Aber derzeit ist die Einhaltung natürlich besonders wichtig, weil es um ganz konkrete Gefährdungen geht, betont Markus Böhm, der Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes.
 
Gehwege im Sinne der Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, auch Treppenanlagen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von „mindestens einem Meter“. Die Stadt weist weiter darauf hin, dass im Falle eines Unfalls und eines Rechtsstreites die zum Räumen verpflichteten Anlieger in Haftung genommen werden können. Wer sich nicht an die Satzung hält, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Auch Oberbürgermeister Manuel Just appelliert: „Die Beseitigung von Eis- und Schnee ist nicht nur eine Rechtsvorschrift, sie schützt die Mitbürger und sollte für jeden Anlieger selbstverständlich sein.“ In der Satzung steht auch, dass die Anlieger die Schnee-und Eisglätte rechtzeitig so zu bestreuen haben, „dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benutzt werden können“. Immer wieder wird die Frage gestellt, ob private Anlieger Streusalz einsetzen dürfen. Dazu rät Kay Zimmer, der Leiter des Weinheimer Baubetriebshofs: „Streusalz ist nicht grundsätzlich verboten, soll aber nur dort eingesetzt werden, wo es erforderlich und angemessen ist.“ So handhabt es die Stadt selbst auch.

In der Satzung heißt es: „Die Verwendung von Salz oder salzhaltigen Stoffen ist auf ein unumgängliches Mindestmaß zu beschränken. Wenn auf oder an einem Gehweg Bäume oder Sträucher stehen, die durch salzhaltiges Schmelzwasser gefährdet werden können, ist das Bestreuen mit Salz oder salzhaltigen Stoffen verboten.“ Auch die Räumzeiten sind in der Satzung klar definiert: Montags bis freitags muss morgens bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr und sonntags-und feiertags bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Pflicht endet um 20 Uhr.

(Erstellt am 13. Januar 2021)

Anschrift

Stadt Weinheim
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Obertorstraße 9
69469 Weinheim

Tel.: 06201 / 82 - 390
Fax: 06201 / 82 - 473
Mobil: 0171 / 33 444 27
e-mail

Hier finden Sie uns:
Rathaus Schloss
Eingang A, 1. OG
Zimmer 202 A

Anfahrtsplan (511 KB)

Öffnungszeiten und Termine nach Vereinbarung.

Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Sprechzeiten der einzelnen Ämter und Dienststellen.
Wir haben gleitende Arbeitszeit. Sie erreichen uns telefonisch:

Mo. - Fr. 08.00 - 12.00 Uhr
Mo. - Mi. 14.00 - 16.00 Uhr
Do. 14.00 - 18:00 Uhr