Weinheim hat weiter Lust auf Zukunft

Weinheim lässt sich die Zukunft etwas kosten: Mit einer groß angelegten Bürgerbeteiligung in einer Zukunftswerkstatt will sich Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just einer strategischen Neuausrichtung der Stadt widmen – dies gehörte schon im OB-Wahlkampf vor drei Jahren zu seinen großen Themen.

Der OB legte in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch Wert darauf, eine Reihe von Gesprächen und Beschlüssen jetzt auch formell in die konkrete Vergabe der Moderation und der Planungsbegleitung an externe Fachbüros zu vergeben. Auch wenn er zugestand, dass die konkrete Zeitschiene erst dann festgelegt werden kann, wenn ein Ende der Corona-Einschränkungen abzusehen sind. Aber er werde es nicht zulassen, das Projekt ganz aus den Augen zu verlieren. „Das wäre das völlig falsche Signal in die Bevölkerung“, argumentiert er. Denn auch im Gremium waren sich am Mittwoch alle einig: In der Zukunftswerkstatt sollen sich Menschen real begegnen und miteinander diskutieren. Zwei Büros wurden in einem Auswahlverfahren gesucht und gefunden. Der Gemeinderat vergab jetzt einen Auftrag von rund 190 000 Euro für die kommunikative Konzeption an das Saarbrücker Büro agl und für 165 000 Euro an das Frankfurter Büro AS+P. Eigentlich soll die Zukunftswerkstatt – wenn Corona es zulässt - im nächsten Frühjahr starten. Die Ergebnisse können dann ab 2023 umgesetzt werden.
 
Weitere Themen aus dem Gemeinderat vom Mittwoch:
 
Die kommunale Förderung der rnv Linie 5, also der OEG, muss dieses Jahr wegen Corona noch höher ausfallen als sonst. Für die Stadt Weinheim bedeutet das: Der Zuschussbedarf dürfte 2021 bei rund 2,2 Millionen Euro liegen – das sind knapp 6000 Euro pro Tag für den Betrieb der OEG. Zum Vergleich: Vor vier Jahren waren es „nur“ 4100 Euro pro Tag, mit denen die Stadt Weinheim dieses Angebot bezuschussen musste. Der Gemeinderat segnete den Zuschuss ab, Weinheim könne auf die OEG-Verbindung nicht verzichten. Allerdings gab es einige Mahnungen an die rnv, sich bei der Werbung neuer Kunden besser zu präsentieren.

Auch der Wald braucht im nächsten Jahr einen kräftigen Zuschuss, denn der Klimawandel macht einen planbaren Einschlag immer schwieriger. Schon der Forstausschuss vor zwei Wochen diskutierte ein Defizit im Betriebsplan der Forstverwaltung in Höhe von fast 200 000 Euro.
 
Der Gemeinderat sprach sich für eine Änderung der Hundesteuersatzung aus. Jetzt sind ab dem 1. Januar 2021 Hunde von der Steuer befreit, die aus dem Weinheimer Tierheim aufgenommen werden. Das gilt nicht, wenn der frühere Halter aus demselben Haushalt stammt, wie der neue. Der Gemeinderat blieb bei seiner klaren Linie, Kampf- und Listenhunde deutlich stärker zu besteuern als „normale“ Hunde. Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund 108 Euro, für Kampfhunde 648 Euro.

(Erstellt am 12. November 2020)

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