„Eine gewaltige Aufgabe“

„Wir sind an der Roten Linie angelangt, wir haben keinen Wohnraum mehr.“ Und: „Wir reden über Dimensionen, die das Potential haben, die Kommunen zu überfordern.“ Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just wählte klare Worte beim Thema Flüchtlingsunterbringung am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung des Internationalen Ausschusses und des Sozialausschusses des Gemeinderates.
 

Gleichzeitig nannte der Rathauschef die menschenwürdige Unterbringung von flüchtenden Menschen eine „humanitäre Pflichtaufgabe“. Und für Weinheim: „Eine gewaltige Aufgabe.“
Die Ausschüsse debattierten lange und kontrovers mit ehrenamtlichen Vertretern der Stadtgesellschaft über die besten Methoden, die vom Landkreis für dieses Jahr angekündigten rund 350 Flüchtlinge in Weinheim unterzubringen. Bis zum 29. März soll der Gemeinderat eine Reihe von Maßnahmen vorgelegt bekommen, mithilfe derer schnell Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Just: „Wir haben eine Zahl von 400 Menschen und mehr besser noch dieses als nächstes Jahr unterzubringen.“
Unter anderem plädierte der OB dafür, eine schon im Jahr 2015 agierende „Standortfindungskommission“ für neue Flüchtlingsunterbringungen einzusetzen. Die Kommission hatte seinerzeit sieben Standorte festgelegt, die inzwischen entsprechend bebaut sind. Zwei leerstehende frühere Schulgebäude wollen die Vertreter des Gemeinderates hingegen erst besichtigen, um selbst zu beurteilen, ob dort eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist.
Just und Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner appellierten an die Kommunalpolitiker, keine Vorschläge der Verwaltung auszubremsen. „Die Belegung von Hallen oder Zelten müssen wir unbedingt vermeiden“, so Fetzner. OB Just forderte, Bund und Länder sollten zu einer realitätsbezogenen Flüchtlingspolitik zurückkehren. Einem Zwölf-Punkte-Plan, der die kommunalen Nöte in der Flüchtlingsarbeit zusammenfasse, könne er sich voll und ganz anschließen.