Knapper Ausgang des Bürgerentscheids

.„Es gehört zur Demokratie, dass man die Ergebnisse der Wählerinnen und Wähler akzeptiert. Die Mehrheit der Weinheimerinnen und Weinheimer wollten kein neues Parkhaus und kein Hotel am Miramar, auch wenn es sehr knapp war. Dann ist es so.“ Mit diesem Satz hat Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just am Sonntagabend eine denkbar knappe Entscheidung im Bürgerentscheid um ein Parkhaus und ein Hotel am Waidsee eingeordnet.

50,94 Prozent der Weinheimer Bürgerinnen und Bürger haben bei dem Bürgerentscheid mit „Ja“ gestimmt – und damit für die Aufhebung eines Gemeinderatsbeschlusses, der im September 2023 ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren in Gang gesetzt hatte. Eine Bürgerinitiative hatte daraufhin im Dezember ein Bürgerbegehren eingereicht.
Miramar-Betreiber Marcus Steinhart hätte nach eigenen Angaben eine Summe von rund acht Millionen investiert, um ein Parkhaus zu bauen, das von Anwohnern in den Wohngebieten Waid und Ofling in der Vergangenheit gefordert wurde, um den Parkdruck rund ums Miramar und den Waidsee zu lindern. Ein Hotel mit etwa 100 Zimmern war als finanzielle Kompensation gedacht. Oberbürgermeister Manuel Just und die Mehrheit des Weinheimer Gemeinderates hatten sich im Vorfeld der Abstimmung für diese Variante ausgesprochen.
Gegen 21 Uhr am Abend stand fest: Dazu kommt es nicht. 49,06 Prozent stimmten mit „Nein“, gegen eine Aufhebung des Beschlusses – und damit für einen Neubau. Das reichte nicht für die Hotelbefürworter.
„Das knappe Ergebnis zeigt, dass die Frage in der Stadtgesellschaft sehr kontrovers diskutiert worden ist. Daher denke ich, dass ein Bürgerentscheid das richtige Mittel war, hier eine Entscheidung herbeizuführen“, gestand OB Just zu.
Er gratulierte den Vertrauenspersonen des Bürgerentscheids und sprach der  einheimer Bürgerschaft den Dank aus, „die dieses basisdemokratische Instrument genutzt hat“. Die Beteiligung lag bei über 55 Prozent.
Just erklärte: „Natürlich habe ich mir persönlich ein anderes Ergebnis gewünscht, das ist bekannt, vor allem für die Anwohner von Waid und Ofling, die sich eine Lösung des Parkproblems herbeigesehnt haben. Auch bei diesen Vertretern der IG Waid und Ofling möchte ich mich bedanken; sie haben die Argumentation sehr sachlich geführt.“ Im Moment sehe er aber keine umsetzbare und effektive Lösung für sie.
Bei Wahlen seien auch knappe Ergebnisse zu akzeptieren, betonte der Rathauschef. Es zeige aber, dass auch die Argumentation unterstützt worden ist, die meine Auffassung und jene der Gemeinderatsmehrheit war.
Der OB betonte: „Die Wertschätzung gilt im Übrigen auch für die Familie Steinhart, die ich persönlich als Unternehmer in dieser Stadt sehr schätze und im Zuge der vergangenen Woche noch mehr zu schätzen gelernt habe. Das Miramar ist und bleibt ein touristisches Highlight für die Region.“  
 

(Erstellt am 09. Juni 2024)

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