Bürger entscheiden über Miramar-Parkhaus

Ob das Weinheimer Freizeitbad Miramar neben dem Bad ein Parkhaus und ein Wellness-Hotel bauen darf, liegt in der Hand der Bürgerinnen und Bürger. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend einen Bürgerentscheid dazu auf den Weg gebracht.
 

Dieser richtet sich gegen einen Bebauungsplan vom September 2023, mit dem der Gemeinderat zunächst eine Erweiterung möglich gemacht hatte.
 
Da das Bürgerbegehren die für einen Bürgerentscheid erforderlichen Kriterien einhält, gebe es keinen Spielraum für eine Ablehnung, erklärte auch Oberbürgermeister Manuel Just. Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom September hatte eine Bürgerinitiative begonnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Kurz vor Weihnachten wurden rund 2800 Unterschriften übergeben – damit war das Quorum deutlich erreicht.
 
Vertreter der Fraktionen ließen erkennen, dass sie die rechtlichen Rahmenbedingungen akzeptieren – auch wenn sie inhaltlich immer noch hinter dem Projekt stehen.
Der Bürgerentscheid wird am Sonntag, 9. Juni, stattfinden – parallel zu den Europa- und Kommunalwahlen.  Dadurch erwartet man sich eine hohe Wahlbeteiligung.
Eingangs der Sitzung hatte Weinheims OB Just bekräftigt, dass er das Projekt weiterhin begrüße und im Zuge des Bürgerentscheids auch für dessen Umsetzung argumentieren werde. Denn nur durch einen Parkhausbau, finanziert vom Betreiber des Miramars, könne den Parkdruck im Umfeld des Bades eindämmen.
Der Rathauschef erinnerte erneut daran, dass bei allen Entscheidungen und Gesprächen die Interessengemeinschaften der Anwohner informiert und beteiligt waren.
 

(Erstellt am 07. Februar 2024)

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