Gemeinderat verabschiedet den Haushaltsplan 2021

Am Mittwoch, 24. Februar, gehen die Haushaltsberatungen im Weinheimer Gemeinderat in öffentlicher Sitzung auf die Zielgeraden.
 

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen (die aus Corona-Gründen kurz gehalten werden) ist die Verabschiedung des Zahlenwerks geplant. Nach der Sitzung werden die Reden schriftlich zum Download (in einer Langfassung) und als Videos auf www.weinheim.de am Abend nach der Sitzung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Präsenzsitzung findet um 18 Uhr in der Stadthalle statt. Noch vor dem Eintritt in die Haushaltsreden erhalten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zur Bürgerfragestunde.
Wie die Kämmerei in einer abschließenden Vorlage zum Haushalt darlegt, weist der Ergebnishaushalt 2021 jetzt ein ordentliches Ergebnis von minus 11, 3 Millionen Euro aus, im Entwurf waren es noch minus 14,3 Millionen Euro). Im Jahr 2021 ist ein Haushaltsansatz für Kreditaufnahmen von zwei Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich zur ordentlichen Tilgung von 2,2 Millionen Euro soll aber auch eine Sondertilgung in Höhe von 1,2 Millionen Euro erfolgen. Im Haushaltsplanentwurf 2021 ging die Stadtkämmerei von einer voraussichtlichen Liquidität zum 31. Dezember 2020 von rund 39 Millionen Euro aus. Durch nochmals deutliche Verschlechterungen bei den Gewerbesteuereinnahmen gegen Ende des Jahres 2020 sei das Planergebnis von 5,1 Millionen Euro jedoch nicht erreicht worden.
Desweiteren geht es in der Gemeinderatssitzung darum, für ein Wochenende im Juli die obere Wiese am Waidsee für Kulturveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. In Corona-Zeiten sei es wichtig, möglichst flexibel Flächen zur Verfügung zu stellen, auf denen die geforderten Hygienekonzepte umzusetzen sind. Denn die Stadt rechnet damit, dass die Kultursommer-Veranstaltungen im Schlosshof maximal wieder für 100 Zuschauer ausreichen.
Weitere Themen sind unter anderem die Weinheimer Unterstützung für die internationale Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisation „united4rescue“, dazu liegt ein Antrag des Jugendgemeinderates vor.

(Erstellt am 23. Februar 2021)

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