Die neue Corona-Verordnung ist da

Das Land hat eine neue Corona-Verordnung aufgrund der jüngsten Beschlüsse erlassen, hier die wichtigsten Veränderungen (komplette Verordnung als Dateianhang).

- Bei MITFAHRTEN von haushaltsfremden Personen IM AUTO gilt für alle Insassen eine Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske). Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.
- KEINE VERSCHÄRFUNG der KONTAKTBESCHRÄNKUNG bei der sog. „Notbremse“, hier bleibt die allgemeine Regelung bestehen: Maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten dürfen sich treffen. Dabei zählen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.
- DEFINITION von SCHNELL- und SELBSTTESTS, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können. Soweit ein negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser durch geschulte Dritte durchgeführt und ausgewertet werden oder unter Aufsicht eines geschulten Drittens durchgeführt und ausgewertet werden.

- In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 dürfen BIBLIOTHEKEN und ARCHIVE analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen. Das ist im Rhein-Neckar-Kreis allerdings nicht der Fall (aktuelle 7-Tage-Inzidenz im RNK ist 128,4 [Stand 27.3.2021, Quelle: Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg).
- Der BUCHHANDEL gehört nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Für ihn gelten nun auch die entsprechenden Click & Collect bzw. Click & Meet Regelungen. Das Land setzt damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH BW) um.

(Erstellt am 28. März 2021)

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