Stadt kommt Eltern bei den Gebühren entgegen

Keine Frage, Kinder und Jugendliche gehören zu den Menschen, die von der Corona-Krise in den vergangenen Monaten am meisten betroffen waren. Einige Woche lang waren Kitas und Schulen geschlossen. Kitas und die Kommunale Grundschulbetreuung kosten aber Gebühren. Das Amt für Bildung und Sport hatte diese Gebühren zunächst ausgesetzt, nun hat der Gemeinderat den Beschluss gefasst, dass sie auch komplett erlassen werden.

Im Sommer 2020 ist das bereits für den ersten Lockdown beschlossen worden, jetzt geht es um die Lockdown-Phasen von Dezember 2020 bis Mai 2021. Das Problem ist: Wegen des wegfallenden Betreuungsangebotes nimmt die Stadt zwar keine Gebühren ein, aber die laufenden Kosten wie Immobilien und Personal fallen selbstverständlich weiter an. Die Entscheidung des Gemeinderat fußt auf einer Empfehlung des Kinder- und Jugendbeirats. Bei den Kita-Gebühren für die Monate Januar und Februar dreht es sich immerhin um 77 000 Euro, die an Gebühren wegfallen. Das Land springt mit rund 53 000 Euro ein, so dass noch 24 000 Euro an der Stadt „hängen“ bleiben. Bei den Grundschul-Betreuungsgebühren ist die Summe sogar noch höher: Hier geht es um Gebührenausfälle im Dezember 2020 bis Mai 2021. 129 000 Euro fehlen wegen des nicht vorhandenen Betreuungsangebotes, 35 000 Euro schießt das Land zu: bleiben rund 93 000 Euro bei der Stadt.

Interimsstandort für KiTa-Markusturm
Weitere wichtige jugend- und familienpolitische Themen hat der Gemeinderat am Mittwoch ebenfalls beraten. Es ging dabei auch um den bevorstehenden Neubau einer Kita am Markusturm, vor allem um einen Interimsstandort, der jetzt entgegen einer ersten Planung doch auf dem Schulhof der Albert-Schweitzer-Schule eingerichtet werden soll. Ursprünglich war der Interimsstandort am Mehrgenerationenhaus in der Konrad-Adenauer-Straße vorgesehen. Genauere Untersuchungen haben aber ergeben, dass ein Standort auf dem Schulhof sogar der bessere ist, zumal eine Vermarktung des Schulgeländes als Wohngebiet erst ab etwa 2024 vorgesehen ist. Mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Interims-Kita „Am Markusturm“ wird im Winter 2021/22 gerechnet. Die sollen etwa zwei Jahre ihre Dienste leisten. Für die Interimslösung KiTa Markusturm zur höheren Bezuschussung zusätzlich geschaffener KiTa-Plätze soll die Evangelische Kirchengemeinde einen Baukostenzuschuss der Kommune von maximal 3,43 Millionen Euro erhalten.

Träger für neue KiTa gesucht
Desweiteren ging es auch um die Auswahl eines KiTa-Trägers für eine neue KiTa im ehemaligen Gebäude der Johann-Sebastian-Bach-Schule in der Fichtestraße. Die Bach-Schule und die Schweitzer-Schule gehen bekanntlich im September unter dem Dach der neuen „Zweiburgenschule“ zusammen, so dass beide Areale für andere Nutzungen frei werden. Die Stadt erwartet von dem Träger der künftigen Kindertagesstätte für circa 100 Kinder interkulturelle Aspekte, Inklusion und geschlechtsspezifische Arbeitsansätze, also ein ausgefeiltes pädagogisches Konzept. Das geht aus den Auswahlkriterien hervor, die das Amt für Bildung und Sport formuliert und dem Kinder- und Jugendbeirat zur Beratung vorgelegt hat. Neben den pädagogischen Aspekten geht es auch um die Organisation und die Öffnungszeiten. Diese sollen denen der städtischen Einrichtungen entsprechen. Aktuell gibt es die „verlängerte Öffnungszeit“ von 7.30 bis 14 Uhr und das Ganztagsangebot von 7.15 bis 17 Uhr. Beide Formen sollen auch in der künftigen Kita angeboten werden. Abgabeschluss für Interessenten ist der 20. September. Am 24. November soll der Kinder- und Jugendbeirat die Bewerbungen vorberaten, schon am 8. Dezember würde der Gemeinderat dann eine finale Entscheidung fällen, unter welcher Trägerschaft der neue Kindergarten in Betrieb gehen soll. Die Kita ist für fünf bis zehn Jahre mit insgesamt fünf Gruppen vorgesehen. Dafür werden – nach dem Umzug der Johann-Sebastian-Bach-Schule in die neue Zweiburgenschule in der Weststadt – das Verwaltungsgebäude und die Pavillons I und II ab diesem Herbst entsprechend umgebaut.

(Erstellt am 21. Juli 2021)

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