Die ersten Weichen sind gestellt
Die Uhren gehen ein bisschen anders im Weinheimer Rathaus seit dem 29. Juli dieses Jahres – seit diesem Tag ist Michael Möslang Oberbürgermeister in der größten Stadt des Rhein-Neckar-Kreises. Themen wie Verwaltungseffizienz mit Hilfe von KI, die Wirksamkeit von Verwaltungshandeln, die Einbindung der Ortsteile mit häufigen Sprechstunden, bereits erste Umstrukturierungen wie die Stärkung von Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung, eine noch höhere Medienpräsenz in den Sozialen Netzwerken und eine enorme Spontanität - sie haben von der Verwaltungsspitze aus Einzug gehalten in die Weinheimer Stadtverwaltung. Vernetzung ist nun ein Leitziel des kommunalen Handelns.
Knapp 60 Prozent der Wähler haben Michael Möslang am 17. Mai gewählt. „Mittlerweile habe ich aber das Gefühl, ein OB für alle Weinheimerinnen und Weinheimer zu sein“, erklärte er jetzt anlässlich einer Bilanz nach den ersten 100 Tagen im Amt. Seine erste Bilanz ist ein Kompliment an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt: „Die Weinheimer haben mir das Ankommen sehr leicht gemacht“, sagt er. Besonders die offene kurpfälzische Art, mit der ihm die Menschen begegnen, habe ihn beeindruckt.
Dass er inzwischen auch beim späten Einkauf im Supermarkt von jungen Menschen als Oberbürgermeister erkannt und angesprochen wird, freut ihn besonders. Die vielen Begegnungen hätten ihm das Ankommen in Weinheim leichtgemacht.
Ins Handeln kam er auch bereits bei vermeintlich kleinen Dingen des Alltags. Ein Beispiel sind die Bürgerbüros. Dort können die Menschen inzwischen wieder ohne vorherige Terminvereinbarung vorbeikommen. Wer einen Termin bucht, wird zur vereinbarten Zeit bedient. Wer spontan kommt, muss gegebenenfalls etwas warten. Auch die Öffnungszeiten wurden erweitert. Für Möslang ist das ein Stück Bürgerfreundlichkeit, das sich ohne großen Aufwand verwirklichen ließ.
Überhaupt ist der direkte Kontakt zu den Menschen für den neuen OB mehr als eine freundliche Geste. Seine Bürgerdialoge, die reihum in allen Stadt- und Ortsteilen stattfinden, versteht er als eine Art „Themenradar“. Sie sollen helfen, Bedürfnisse und mögliche Fehlentwicklungen frühzeitig zu erkennen. Schon jetzt steht für Möslang fest, dass er die Gesprächsrunden fortsetzen will. Denn die Resonanz ist groß.
In Hohensachsen wurde aus einer geplanten Einzelsprechstunde kurzerhand ein Gruppengespräch, weil so viele Bürgerinnen und Bürger gekommen waren. In Sulzbach ging es um die Sorgen von Landwirten bei der Verpachtung städtischer Grundstücke.
Auch die Vereine nutzen die Gelegenheit, um Probleme anzusprechen und eigene Lösungen vorzuschlagen. So brachte die TSG Lützelsachsen eine Idee ein, mit der sich eine längere Sperrung der Gemeindehalle während anstehender Arbeiten möglicherweise vermeiden ließe. Mit den Oberflockenbacher Sportschützen sprach Möslang über geeignete Wege zur Beantragung von Fördermitteln.
Megathema Innenstadt
Das Spektrum der Bürgeranliegen reicht vom Straßenverkehr und der Parkplatzsituation über die Wärmeversorgung und erneuerbare Energien bis zu persönlichen Fragen rund ums Wohnen. „Ich versuche, die Anliegen mitzunehmen und anzugehen, bevor ein ganz großer Stein ins Rollen kommt“, beschreibt Möslang seinen Ansatz.
Eines der wichtigsten Themen seiner ersten Amtsmonate ist die Zukunft der Weinheimer Innenstadt. Möslang hat dazu die Akteure aus Handel, Gastronomie und Wirtschaft an einen Tisch geholt. Beim ersten Arbeitskreis Innenstadt ging es nicht nur um Probleme, sondern vor allem um gemeinsame Lösungen. Auch organisatorisch hat er Veränderungen angestoßen. Seit dem 1. November ist die Wirtschaftsförderung eine Stabsstelle direkt beim OB. Das Stadtmarketing mit seiner Innenstadtbetreuung sieht der OB dadurch aufgewertet. Citymanagerin Eva Wohlgemuth soll zur zentralen Ansprechpartnerin für die Innenstadt werden. Möslang bezeichnet sie augenzwinkernd als eine Art „Ortsvorsteherin der Innenstadt“.
Ein Schwerpunkt ist der Umgang mit leerstehenden Geschäften. Die Stadt hat die vorhandenen Daten über Immobilien und Eigentümer aktualisiert. Möslang kann sich vorstellen, dass die Kommune künftig selbst als Zwischenmieterin auftritt und Räume für neue Nutzungen vermittelt. Beispielsweise könnten soziale Einrichtungen, Beratungsangebote und kleinere gastronomische Betriebe gemeinsam leerstehende Ladenlokale nutzen.
Noch sind das Ideen, die wirtschaftlich und politisch geprüft werden müssen. Doch für den OB steht fest: Leerstände einfach hinzunehmen, ist keine Lösung.
Leerstehende Wohnungen nutzen
Ähnlich pragmatisch will Möslang beim Thema Wohnen vorgehen. Denn während in Weinheim 683 Wohnungen leer stehen, warten rund 400 Interessenten auf eine städtische Wohnung. Gleichzeitig muss die Stadt Unterbringungsmöglichkeiten für weitere Geflüchtete vorhalten.
Deshalb soll das Programm „Vermiete doch an Deine Stadt“ neu aufgelegt werden. Die Version 2.0 soll für private Eigentümer attraktiver werden. Vorgesehen sind höhere Mietzahlungen, unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse von bis zu 5000 Euro für notwendige Renovierungen und mehr Mitsprache bei der Belegung. Die Stadt könnte dabei als verlässliche Mieterin und Vermittlerin auftreten.
Auch beim Martin-Luther-Haus hat Möslang einen Kurswechsel angestoßen. Der zunächst vorgesehene Umbau zur Flüchtlingsunterkunft wurde gestoppt. Stattdessen soll geprüft werden, wie dort geförderter Wohnraum für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen entstehen kann. Die verbesserten Fördermöglichkeiten könnten dabei helfen.
Zu den ersten Entscheidungen des neuen Oberbürgermeisters gehörten auch Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung. Möslang will digitale Arbeitsabläufe vereinfachen und die Zusammenarbeit über Ämtergrenzen hinweg verbessern. Außerdem plant er eine vollständige Umstellung auf Microsoft 365. Er sieht darin einen wichtigen Schritt zu einer zeitgemäßen Arbeitsorganisation. Über die Anschaffung muss allerdings der Gemeinderat entscheiden.
Ein erster Blick auf den Haushalt
Beim Mobilitätsplan setzt Möslang zunächst auf Maßnahmen, die für viele Menschen unmittelbar spürbar wären. Dazu zählen die Modernisierung der Ampelanlagen, ein zeitgemäßes Parkleitsystem für die Innenstadt und Verbesserungen am Händelknoten. Dabei hat er alle Verkehrsteilnehmer im Blick. Welche Projekte tatsächlich umgesetzt werden, hängt von den Entscheidungen des Gemeinderats und den finanziellen Möglichkeiten ab.
Ein weiteres Thema, das viele Bürgerinnen und Bürger beschäftigt, ist der stockende Glasfaserausbau durch die Deutsche GigaNetz. Möslang formuliert seine Einschätzung deutlich: „Nach meiner Wahrnehmung befindet sich GigaNetz in Weinheim auf dem Rückzug.“ Die Stadt arbeitet deshalb an einer Strategie, um privaten Haushalten und Unternehmen Alternativen für schnelles Internet anbieten zu können.
Ende November wird die Verwaltung den Haushaltsentwurf für 2027 vorlegen. Er wird erstmals die Handschrift des neuen Oberbürgermeisters tragen. Möslang kündigt an, die Vorhaben stärker an den tatsächlichen Möglichkeiten der Verwaltung auszurichten. Sein Grundsatz: „Nicht mehr auf den Teller legen, als wir essen können.“
Das bedeutet, Projekte realistisch zu planen und nur solche Maßnahmen in den Haushalt aufzunehmen, die personell und organisatorisch auch umgesetzt werden können. In der Vergangenheit seien immer wieder Vorhaben eingeplant worden, die sich innerhalb eines Haushaltsjahres gar nicht verwirklichen ließen.
Trotz der schwierigen Finanzlage der Kommunen verbreitet Möslang keinen Alarmismus. „Wir stehen nicht mit dem Rücken zur Wand“, betont er. Er rechnet mit rund 24 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes, die bis zum Jahr 2029 möglichst vollständig für Investitionen eingesetzt sein sollen.
Fazit: Möslangs erste 100 Tage waren deshalb keine Schonfrist, sondern gleich ein intensiver Einstieg. Und die vielen Begegnungen in der Stadt haben ihm eines gezeigt: An Themen und Ideen mangelt es in Weinheim nicht. Jetzt kommt es darauf an, daraus gemeinsam etwas zu machen.
