Rückendeckung für den OB beim "BIZ"

Rückendeckung für Oberbürgermeister Michael Möslang in einer schwierigen schulpolitischen Frage: Der Weinheimer Gemeinderat hat sich am Mittwoch für die sogenannte Schillerschulvariante beim geplanten Neubau des Bildungszentrums des Schulverbands Nördliche Badische Bergstraße in Hemsbach ausgesprochen.
Damit unterstützt das Gremium die Position des Oberbürgermeisters und gibt den Weinheimer Vertretern in der Verbandsversammlung den Auftrag entsprechend abzustimmen.
Die Schillerschulvariante sieht einen Neubau des Schulzentrums vor. Gleichzeitig soll die Carl-Engler-Realschule als eigenständige Schule aufgegeben werden. Nach umfangreichen Untersuchungen und Beratungen hatte sich diese Lösung als die wirtschaftlichere Variante herausgestellt. Durch neue Schulbauförderrichtlinien des Landes Baden-Württemberg mit deutlich höheren Zuschüssen erscheint die Schillerschulvariante inzwischen auch finanziell realisierbar. Zuvor war das Projekt auf eine zusätzliche Sonderförderung angewiesen, für die es keine verbindliche Zusage gegeben hatte.
Bei Bürgerentscheiden am 27. September hatten die Menschen in Hemsbach und Laudenbach unterschiedlich abgestimmt. Während sich in Laudenbach eine Mehrheit gegen einen Stopp der Schillerschulvariante aussprach, votierte die Mehrheit in Hemsbach für den Erhalt der Carl-Engler-Realschule als eigenständige Schule und damit gegen die geplante Variante. Damit ist im Schulverband eine Patt-Situation eingetreten, eine Entscheidung derzeit nicht möglich.
Vor diesem Hintergrund kommt der Haltung Weinheims besondere Bedeutung zu. Mit seinem Beschluss hat der Gemeinderat nun die Position der Stadt für die anstehende Verbandsversammlung festgelegt. Dort soll die Verbandsverwaltung beauftragt werden, die Planungen für die Schillerschulvariante voranzutreiben und einen Antrag auf regionale Schulentwicklung zu stellen.
Gleichzeitig erhielt Oberbürgermeister Michael Möslang den Auftrag, mit den Mitgliedsgemeinden über eine Anpassung der Verbandssatzung zu verhandeln. Dabei geht es um die künftigen Strukturen und Entscheidungsgrundlagen des Schulverbands.