Für eine Kultur des Möglichmachens
„Wunder kann auch ein Oberbürgermeister nicht versprechen. Aber: Einsatz, Verlässlichkeit und langen Atem schon.“ Mit diesem Satz hat Weinheims neuer Oberbürgermeister Michael Möslang am Mittwochabend im Rolf-Engelbrecht-Haus nun auch offiziell sein Amt angetreten. Zuvor war er im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung durch die ehrenamtliche Stellvertreterin Christina Eitenmüller formal per Amtseid verpflichtet worden:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Weinheim gewissenhaft zu wahren, ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern“, beschwor der 42-jährige Diplom-Verwaltungswirt, der im Mai mit 58 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang gewählt worden war.
Die feierliche Amtseinführung, bei der auch die Bürgerinnen und Bürger zu einem Umtrunk eingeladen waren, war eine doppelte Premiere: Eine für den neuen OB, aber auch für den neuen Regierungspräsidenten Alexander Föhr die erste Handlung dieser Art im Amt.
„Verlässlichkeit und Dialog“
„Weinheim gewinnt mit Michael Möslang einen Verwaltungschef, der die kommunale Praxis von Grund auf kennt, der weiß, wie Entscheidungen entstehen, wie Projekte umgesetzt werden und wie wichtig Verlässlichkeit und Dialog sind“, so lautete einer der Sätze Föhrs.
Michael Möslang bekräftigte: „Ich komme nicht nach Weinheim, um diese Stadt neu zu erfinden. Weinheim ist eine starke und selbstbewusste Stadt. Ich möchte auf dem aufbauen, was Gemeinderat, Verwaltung, Bürgerschaft und mein Vorgänger geschaffen haben: Bewährtes erhalten, Erdachtes umsetzen und dort neue Wege gehen, wo unsere Zeit neue Antworten.“
Er versprach, er werde im Gemeinderat überfraktionell arbeiten. Und er betonte: „Ein Nein darf in unserer Verwaltung nie das Ende der Prüfung sein. Wo etwas rechtlich oder finanziell nicht möglich ist, werden wir erklären, warum – und prüfen, ob es einen anderen Weg gibt. Diese Kultur des Möglichmachens werde ich vorleben.“ Der neue OB kündigte an: „An jedem Tag in den kommenden acht Jahren werde ich als Bürger und Verwaltungsleiter über die Entwicklung Weinheims nachdenken und dafür arbeiten. Ich werde ansprechbar sein – im Rathaus, beim Einkaufen, in der Fußgängerzone, per Mail, in den sozialen Medien und in Bürgersprechstunden.“ Inhaltlich markierte er fürs Erste den Klimawandel, den Demografischen Wandel und die Digitalisierung als wichtigste Themen.
Die Wünsche des Personalrates
Für die kommunale Belegschaft begrüßten Karsten Fath und Sarah-Kristin Fünfstück ihren neuen Chef im Amt und versprachen eine konstruktive Zusammenarbeit. Karsten Fath kündigte an, man werde im Herbst einen Baum für den neuen OB pflanzen. Dazu wünschte er Vitalität, Wachstum und Beständigkeit. Als Personalrat werde man weiterhin auf eine angemessene Personalausstattung der Verwaltung achten.
Sarah-Kristin Fünfstück betonte: "Mit Ihrem Amtsantritt verbinden wir die Hoffnung auf eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit." Eine gute Verwaltung lebe nicht allein von Gesetzen, Strukturen und Entscheidungen – sie lebe vor allem von den Menschen, die sie tragen, hob sie hervor.
Die Erwartungen des Personalrates an den neuen Oberbürgermeister definierte sie so: "Wir wünschen uns einen offenen Dialog, gegenseitigen Respekt und die Bereitschaft, den Personalrat als verlässlichen und sachorientierten Partner einzubeziehen." Denn eine gute Personalpolitik entstehe dort, wo miteinander gesprochen wird und unterschiedliche Perspektiven Gehör finden. Sie versprach: "Der Personalrat bietet Ihnen eine partnerschaftliche, ehrliche und konstruktive Zusammenarbeit an. Wir freuen uns darauf, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, Herausforderungen zu meistern und die Zukunft unserer Stadt aktiv mitzugestalten." Karsten Fath hatte sich bei den Kolleginnen und Kollegen umgehört, was sie sich wohl vom neuen OB wünschen. Beim "Favorit" unter den Wünschen wurde er sehr deutlich und konkret: "Dass frei werdende Stellen zeitnah wieder besetzt werden können und nicht erst Monate später. Denn gute Arbeit braucht genügend Menschen, die sie leisten können."
„Weitblick und Bodenhaftung“
CDU-Stadtrat Holger Haring, der zu den dienstältesten Mitgliedern des Gemeinderats gehört, hatte die öffentliche Sitzung auch formal eröffnet. Er betonte: „Das Amt des Oberbürgermeisters ist eines der vielfältigsten und herausforderndsten Ämter in unserem demokratischen Gemeinwesen. Es verlangt Führungsstärke und Entscheidungsfreude, Weitblick und Bodenhaftung. Es braucht die Fähigkeit zuzuhören, unterschiedliche Interessen zusammenzuführen und auch in schwierigen Zeiten Orientierung zu geben. Ein Oberbürgermeister ist Verwaltungschef, politischer Gestalter, Krisenmanager, Vermittler und nicht zuletzt das Gesicht der Stadt nach innen und außen.“
Die Kommunen, so Haring, stehen heute vor großen Herausforderungen. Als Beispiele nannte er die wirtschaftliche Entwicklung, den Wohnungsbau, die Mobilität, die Digitalisierung, den Klimawandel und die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
In den Kommunen funktioniert der Staat
So auch Föhr, der auf die Bedeutung der Kommunen für eine stabile Demokratie einging. Oberbürgermeister zu sein, betonte er, bedeute, Orientierung zu geben in einer Zeit, die von tiefgreifenden Veränderungen geprägt ist. In den Kommunen, so der ehemalige Bundestagsabgeordnete, erleben die Bürgerinnen und Bürger, ob Staat funktioniert. In unseren Städten und Gemeinden seien die Folgen wirtschaftlicher Veränderungen am meisten spürbar, beschrieb er und forderte: „Der Demografische Wandel, der Klimawandel, die Digitalisierung, Fragen der Integration, der Wohnraumbeschaffung oder der kommunalen Finanzen nicht theoretisch diskutiert – sie müssen ganz konkret beantwortet werden.“
Gerade deshalb brauche es Menschen mit Einsatzwillen, mit einem klaren Kompass und mit der Fähigkeit, unterschiedliche Interessen zusammenzuführen. Michael Möslang bringe genau diese Voraussetzungen mit.
Ob solide Haushaltsführung, kluge Stadt- und Gemeindeentwicklung, Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung, die Modernisierung der Verwaltung, die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Ehrenamt, Fragen der Energieversorgung oder der Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur – kommunale Verantwortung verlangt Überblick und Detailkenntnis zugleich, weiß Alexander Föhr. Hinzu komme die Fähigkeit, Menschen auf diesem Weg mitzunehmen, zuzuhören und tragfähige Lösungen zu entwickeln.
„Eine gute Wahl“
Aus der täglichen Praxis eines Bürgermeisters vervollständigte Benjamin Köpfle, der Bürgermeister der Nachbargemeinde Laudenbach, das Bild. Er rief den Vertretern des Gemeinderates und der Bürgerschaft zu: „Ich habe keinen Zweifel, dass Sie mit Michael Möslang eine gute Wahl getroffen haben und dass er Ihre Stadt in eine gute Zukunft führen wird.“
Die Große Kreisstadt gewinne einen Oberbürgermeister, „für den Bürgernähe, Beteiligung, Kompromissfähigkeit und Gestaltungswille keine Fremdwörter sind“. Er appellierte an die Vertreter der Kommunalpolitik: „Arbeiten Sie gemeinsam über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg.“ Und er fügte augenzwinkernd hinzu: „Denn ein Schlagloch hat kein Parteibuch.“ Seine Botschaft: „Im Kollegenkreis leben wir das jeden Tag, denn nur mit Pragmatismus und Zusammenarbeit werden wir die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen!“
„Eine Stadt lebt von den Menschen“
Der Regierungspräsident richtete seine Worte aber auch an die Gäste aus der Bürgerschaft und gab zu Bedenken: „Eine Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister, Bürgermeister und Gemeinderat ist keine Vollkasko und All-inklusive Dienstleistungsagentur, deren Aufgabe allein darin besteht, alle an sie gestellten Erwartungen zu erfüllen. Daran wird sie scheitern müssen.“ Denn eine Stadt lebe von den Menschen, die Verantwortung übernehmen. Von denjenigen, die sich im Verein engagieren, in den Feuerwehren Dienst leisten, sich in Kirchen, sozialen Einrichtungen oder Bürgerinitiativen einbringen. Von Unternehmerinnen und Unternehmern, von Lehrkräften, Kulturschaffenden und Ehrenamtlichen in anderen Bereichen. Von Menschen, die nicht zuerst fragen: “Was bekomme ich?”, sondern: “Was kann ich beitragen?”
Themen und Sätze wie diese konnten dann noch eine Weile bei einem kleinen Bürgerfest neben der Heidi-Mohr-Halle diskutiert werden, es wurde Woinemer Bier und Weinheimer Wein ausgeschenkt.
Den offiziellen Teil umrahmte der Weinheimer Akkordeon-Club. Unmittelbar nach der Verpflichtung spielte er passenderweise: „Simply the best.“
